III. Sicherheitspolitische Verlosung

Posted on 23. Mai 2013 by sicherheitvernetzt

Liebe Leserinnen und Leser,

es ist wieder soweit. Die Kollegen von “Offiziere.ch” sowie der Facebook-Seite “Sicherheitspolitik” präsentieren mit der Unterstützung von “Sicherheit vernetzt”, “Aussen- und Sicherheitspolitik”, “Seidlers Sicherheitspolitik” und “#carbine” die III. Sicherheitspolitische Verlosung.

Hiermit seid Ihr alle eingeladen, Euch an dem gestellten Rätsel zu beteiligen und mit ein wenig Glück einen der zahlreichen Preise zu gewinnen. Weiteres findet sich unter folgendem Link: http://www.offiziere.ch/?p=11983

Viel Erfolg!

Wer hat gewonnen, wenn das Assad-Regime in Syrien stürzt?

Posted on 20. März 2013 by sicherheitvernetzt

Die Gedanken an den Bürgerkrieg in Syrien münden aus vielerlei Gründen fast ausschließlich in Gefühlslagen wie Trauer, Machtlosigkeit, Fassungslosigkeit, Unverständnis und Abscheu. Nach vielen Monaten Bürgerkrieg und unzähligen Toten, Verwundeten und Vertriebenen ist immer noch nicht abzusehen, wie und wann diesem Konflikt ein Ende bereitet werden könnte. Wie lässt sich das Assad-Regime aus seiner immer noch mächtigen Position hebeln? Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich aufgrund der ablehnenden Haltung zweier Veto-Mächte als handlungsunfähig erwiesen. Ein deutliches Eingreifen regionaler Akteure und Nachbarstaaten, aber auch der NATO, liegt außerhalb jeglicher politischer und strategischer Realität. Die oppositionellen syrischen Kräfte vermögen das Ringen bislang ebenfalls nicht deutlich für sich zu entscheiden.

Auf der anderen Seite droht der Syrien-Konflikt eine ganze Region nachhaltig zu destabilisieren. Eine Entgrenzung des Bürgerkriegs durch Waffeneinwirkungen auf fremde Territorien, aber auch durch Flüchtlingsströme und massive humanitäre Probleme findet längst statt. Die Menschenrechte werden mit Füßen getreten, insbesondere da zuletzt sogar vage Meldungen von einem Einsatz von Chemiewaffen aufgekommen sind. Ganze Städte liegen in Trümmern. Über Saudi-Arabien, Jordanien und andere Staaten fließen immer mehr Waffen an die heterogene Gruppe der Assad-Gegner. Auf der anderen Seite wird auch die syrische Armee unter Assad mit Rat und Tat unterstützt, und zwar aus Teheran. Dschihadisten und unzählige Splittergruppen tun ihr übriges zur weiteren Verquickung der Lage im Inneren dieses zersplitterten Landes. Man stellt sich zunehmend nicht mehr alleine die Frage, wie und wann all dies enden soll, sondern vor allem wo dies alles noch hinführen soll. Mit zunehmender Dauer des Bürgerkriegs schwindet die Hoffnung auf eine künftige Retablierung von Sicherheit, Frieden und politischer Stabilität in einer Post-Assad-Ära.

Die Vertreibung des Assad-Regimes ist alternativlos. Sie wird im Übrigen, wie auch ein aktuelles Interview im Deutschlandfunk mit dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes Gerhard Schindler zeigt, nicht angezweifelt (außer vielleicht vom Assad-Klan selbst). Es bleibt die Frage, wie dieses Ziel erreicht und die daran anschließende Zukunft aussehen soll. Unlängst streiten die europäischen Staaten um Waffenlieferungen an die syrische Opposition. Während Großbritannien und Frankreich mit der Forderung nach Waffenlieferungen vorpreschen, nicht zuletzt um auch innenpolitisch den Druck zu vermindern, wehrt die Bundesregierung noch ab. Die Entscheidung darüber, ob Waffenlieferungen richtig und wichtig sind, sei so leicht nicht zu beantworten. Mir erscheint es von immenser Wichtigkeit, drei Fragenkomplexe hinsichtlich der Notwendigkeit von weiteren Waffenlieferungen aufzuwerfen. Erstens: Wer ist die Opposition in Syrien und an wen liefert man Waffen? Kann man gewährleisten, dass man weiß, an wen man Waffen liefern wird und welches Gedankengut hinter diesen Gruppierungen steckt? Kann die nun gebildete Übergangsregierung diese Fragen überhaupt beantworten? Zweitens: Besteht die Gefahr einer ebenfalls erfolgenden Aufrüstung der Armee Assads durch den Iran oder andere Waffenlieferanten, sodass ein gegenseitiges Hochrüsten in Manier eines Stellvertreter-Bürgerkrieges realistisch werden könnte? Verschlimmern oder verbessern Waffenlieferungen die Lage? Drittens: Wo landen die westlichen Waffen nach dem Sturz Assads, gegen wen werden diese dann gerichtet oder anders ausgedrückt: Destabilisiert man die Lage durch jetzt getätigte Waffenlieferungen nicht für eine künftige Ordnung?

Die Diskussion zwischen Befürwortern und Gegnern der Waffenlieferungen dreht sich andererseits auch um eine zusätzliche Frage auf ganz grundlegender Ebene: Gibt es momentan Alternativen? Militäraktionen fallen, wie bereits angemerkt, aufgrund der strategischen und politischen Lage grundsätzlich aus, es sei denn, der Bürgerkrieg eskaliert weiter und Assad entschließt sich tatsächlich zum Einsatz von Giftgasen. Auf VN-Ebene scheinen China und stärker noch Russland weiterhin nicht zum Einlenken bereit zu sein. Bleiben weitere Sanktionen, forcierter politischer Druck und – Waffenlieferungen? Man hat es offenbar mit einer klassischen Dilemma-Situation zu tun. Die abwägende Haltung der Bundesregierung erscheint daher verhältnismäßig, mehr als verständlich und vor allem verantwortungsvoller als laute französische und britische Forderungen nach Waffenlieferungen in das Krisengebiet.

Nachruf auf Ewald-Heinrich von Kleist

Posted on 13. März 2013 by sicherheitvernetzt

Am vergangenen Freitag ist Ewald-Heinrich Hermann Konrad Oskar Ulrich Wolf Alfred von Kleist-Schmenzin im Alter von 90 Jahren verstorben. Von Kleist galt als letzter noch lebender Beteiligter des gescheiterten Attentats auf Hitler vom 20. Juli 1944.

Von Kleist entging 1944 einer Verurteilung durch gerichtliche Instanzen des Dritten Reiches. Nach zahlreichen Verhören und KZ-Haft wurde das Verfahren gegen ihn im Dezember 1944 eingestellt, da ihm eine Beteiligung am Hitlerattentat nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte. Gegen Kriegsende geriet er in amerikanische Kriegsgefangenschaft.

1962 rief er die Münchner Wehrkundetagung ins Leben, aus der die heute so wichtige und international beachtete Münchner Sicherheitskonferenz hervorgegangen ist. Ewald-Heinrich von Kleists Wirken für die Bundeswehr und die Bundesrepublik Deutschland, wie auch für die sicherheitspolitische und militärisch-strategische Debatte weltweit kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Als prinzipientreuer Offizier und unbeirrbarer Humanist (SZ) gebührt ihm Anerkennung, Respekt und Dank.

Die Gedanken sind in diesen Tagen bei seiner Familie und seinem Umfeld, denen ich ausreichend Kraft wünsche, diesen gewiss schweren Verlust zu verschmerzen.

Die verteidigungspolitische Komponente des Élysée-Vertrages

Posted on 23. Februar 2013 by sicherheitvernetzt

Deutsch-französische Brigade. Grafik: BMVg

In die aktuelle Ausgabe der Atlantic Voices, herausgegeben von der Atlantic Treaty Association, ist ein Artikel von mir über die verteidigungspolitische Komponente des Élysée-Vertrages eingegangen. Im ersten Teil untersuche ich die verteidigungspolitisch relevanten Elemente des Freundschaftsvertrages, die historischen Voraussetzungen und den politisch-strategischen Kontext des Entstehungszeitraumes in den 1950er und 1960er Jahren. Daraufhin gehe ich kurz auf die Stagnationsphase nach dem NATO-Austritt Frankreichs und auf die neuerliche Weiterentwicklung in Gestalt der Aufstellung der Deutsch-Französischen Brigade und des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates in den 1980er und 1990er Jahren ein, um schließlich aktuelle Chancen und Grenzen des Vertrages für das transatlantische Bündnis und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union abzuwägen.

Zusammenfassend bin ich der Ansicht, dass die im Vertrag verankerten hohen Ziele für eine gemeinsame deutsch-französische Doktrin zwar nie erreicht werden konnten, jedoch wurden unterhalb der strategischen Ebene große Fortschritte erzielt, die es nicht zu unterschätzen gilt. Für die Zukunft sehe ich große Chancen und Entwicklungspotentiale einer deutsch-französischen Verteidigungszusammenarbeit, die allerdings keine Selbstläufer sind. Sie sind aktiv zum Wohle der beiden beteiligten Nationen, aber auch zum Wohle des transatlantischen Bündnisses und zum Wohle der Europäischen Union durch weitere politische und militärische Projekte auszubauen, unter anderem in den Bereichen der Rüstungsindustrie und -forschung, in der weiter zu verwirklichenden taktischen Interoperabilität, in fortzuführenden politischen und militärischen Dialogen und in einem besser abgestimmten gemeinsamen Krisenmanagement für die Sicherheit im Rahmen Europas und der NATO.

Das Dokument ist unmittelbar nach diesen Zeilen auf der Artikelseite eingebunden oder alternativ unter dieser Adresse als PDF-Datei herunterzuladen.

Welche taktischen Lehren lassen sich bis dato aus Operation Serval ziehen?

Posted on 8. Februar 2013 by sicherheitvernetzt

Französische Fallschirmjäger vor Tessalit, Grafik: defense.gouv.fr

Der französische Malifeldzug ist hierzulande in der aktuellen Diskussion vor allem wegen seiner strategischen Auswirkungen und mehr noch wegen der einhergehenden außen- und bündnispolitischen Problemstellungen präsent. Abseits dieser – oft zu recht geführten – Diskussionen, lohnt auch ein Blick auf die Eindrücke der Militärs, auf die Kampferfahrungen der französischen Truppen und die taktischen Lehren der Operation. Welchem Feind tritt man in der malischen Wüste gegenüber? Wie agiert und reagiert man taktisch darauf? Wie operieren die französischen Truppen im gegebenen Terrain? In Frankreich sprechen sich beinahe drei von vier Bürgern “favorable” gegenüber Operation Serval aus, wie Midi Libre zuletzt schrieb. Aus diesem Grunde zeigt auch die französische Presselandschaft großes Interesse daran, Erfahrungsberichte, Interviews und Kommentare von Offizieren der kämpfenden Truppe zu drucken. Von den dort zu findenden Antworten auf die oben aufgeworfenen Fragestellungen sowie von den offiziellen Informationen des Ministère de la Défence soll im Folgenden eine kleine, überblickende Auswahl vorgestellt werden, wohlwissend, dass es sich dabei freilich nicht um militärinterne Berichte erster Hand handeln kann.

1) La guerre éclair: (Blitzkrieg)

Das Vorrücken der französischen Truppen ging in einem rasanten Tempo voran. Binnen weniger Tage konnten wichtige Städte wie Timbuktu, Gao, Kidal oder zuletzt Tessalit genommen und befreit werden. In der französischen Berichterstattung hat sich schnell der Begriff des Blitzkrieges etabliert. Eine Reihe kühner Manöver, basierend auf Geschwindigkeit und Überraschung, habe es ermöglicht, die Dschihadisten in den Norden des Landes zurückzudrängen, so le Général de Saint-Quentin, der Oberkommandierende der Operation Serval. Der Feindkontakt hielt sich dabei jedoch oft in Grenzen. Unter dem Eindruck der französischen Übermacht, in punktueller Unterstützung durch malische und andere afrikanische Truppen, und beeindruckt von den im Vorfeld erfolgten Luftschlägen, zogen sich die noch kampffähigen Dschihadisten in der Regel rechtzeitig vor den herannahenden Truppen zurück. Nennenswerten Feindkontakt hatten lediglich Spezialkräfte, worauf weiter unten noch näher einzugehen ist.

Dabei zeichnen sich die malischen Rebellen bis heute vor allem durch ihre hohe Mobilität aus. Mit Pickups, Geländewagen und leichter, oft improvisierter Bewaffnung sind sie in der Lage, schnell ihre Positionen zu wechseln. Zuweilen wurden Zivilisten und Wohngebiete als Deckung benutzt. Inzwischen sind auf Seiten der malischen Truppen auch Fälle von Minenopfern sowie ein Selbstmordanschlag, der einen malischen Soldaten leicht verletzt haben soll, bekannt. Unterstützt werden die französisch-afrikanischen Truppen ferner von der freundlichen Haltung der malischen Bevölkerung, die die Truppen oft als Befreier willkommen heißen. Vor allem Tuaregkämpfer nehmen einen aktiveren Posten bei der Vertreibung von Dschihadisten ein. Sie sollen beispielsweise zwei wichtige Dschihadistenführer festgesetzt und einen Radiosender besetzt haben, jedoch verfolgen sie zuvorderst eigene Unabhängigkeitsbestrebungen.

Im Norden des Landes wird sich die Angriffsgeschwindigkeit künftig zwangsläufig verlangsamen. Der Mali-Feldzug stellt bislang eine logistische Meisterleistung dar, jedoch gilt es, über die immensen Entfernungen in Mali die Versorgungsrouten zunächst weiter zu stabilisieren. Ausländische Unterstützung für Lufttransporte und für das Feldlazarettwesen ist mittlerweile eingetroffen. Der wüste Norden des Landes ist etwa 1,5 mal so groß wie Frankreich und wird schwerlich in Gänze dauerhaft zu kontrollieren sein. Die verbündeten Truppen werden sich, so le Général de Saint-Quentin, auf die einzelnen Rückzugs- und Versorgungsorte der Dschihadisten konzentrieren, diese gezielt angreifen oder blockieren, um letztlich die Kräfte der Dschihadisten in der Wüste austrocknen zu lassen. Wieviele Dschihadisten bislang umgekommen sind oder gefangengenommen wurden, ist nicht klar. Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sprach zuletzt bei BFMTV von mehreren Hundert. Geschätzt werden von Jean-Dominique Merchet bei 2500 Kämpfern etwa 200-300 Opfer . Als größte Gefahren werden vom französischen Stab die hohe Mobilität des Gegners, auch über Staatsgrenzen hinweg, die weitere Ausdehnung der Versorgungslinien, die Unwägbarkeiten des Wüstenkrieges und eine eventuell zu erwartende Radikalisierung der Kampfweise, beispielsweise in Form von Selbstmordattentaten erwartet.

2) La guerre des avions de combat et des hélicoptères: (Kampfflugzeuge und Helikopter)

Eine Schlüsselrolle kommt den Luftstreitkräften der französischen armée de terre und armée de l’air zu. Mittlerweile dürften rund 200 Einsätze von Kampfflugzeugen gegen Ziele der Dschihadisten geflogen worden sein. Unterstützung bei der Betankung von Kampfflugzeugen in der Luft ist notwendig geworden. Zusätzlich betreibt die marine nationale von Dakar aus fünf Breguet Atlantic Aufklärungsflugzeuge für ein umfassendes Lagebild aus der Luft. Mir erscheint die Rolle der Kampfhubschrauber in Mali immens. Ein Interview mit le Général Gourlez de La Motte, Kommandeur der aviation légère des französischen Heeres, stellt dies deutlich heraus. Über zwanzig Kampfhubschrauber sind demnach in Mali im Einsatz, plus zwei Puma der französischen Luftwaffe mit belgischem Equipment für MedEvac-Aufgaben. Die Helikopter mit ihren spezifischen Operationsradien unterstützen dabei das Vorrücken der Bodentruppen im entscheidenden Maße, wobei sie von den Dschihadisten kaum effizient bekämpft werden können. Der erste gefallene französische Soldat ist zwar in den Reihen der aviation légère zu beklagen, sollte aber als trauriger Einzelfall zu betrachten sein. Laut le Général Gourlez de La Motte, hätte sich sogar bereits das US-Militär an die Franzosen gewandt, um künftig einen französischen Austauschausbilder für ihre Schulen zu erhalten, der die erfolgreiche Taktik und Einsatzerfahrungen aus dem Kampf der aviation légère lehren soll.

3) La guerre des forces spéciales: (Spezialkräfte)

Immer wieder wurden für strategisch wichtige Ziele hochprofessionelle Spezialkräfte der französischen Streitkräfte eingesetzt, etwa aus dem 1er Régiment de Parachutistes d’Infanterie de Marine, dem 4e Régiment d’Hélicoptères des Forces Spéciales oder dem Commando parachutiste de l’air n°10. Auch andere Staaten, wie etwa Kanada, haben Spezialtruppen entsandt, offiziell um kanadische Staatsbürger zu schützen. Die französischen Spezialkräfte bildeten stets die Vorhut, hatten teils heftigen Feindkontakt, laut La Voix du Nord unter anderem in Konna, Timbuktu, Nioni, Diabaly, Kidal, Aguelhok und zuletzt gemeinsam mit Soldaten aus dem Tschad, in Tessalit. So sollen die französischen Spezialkräfte vor Tessalit in der Nacht per Fallschirm ins Einsatzgebiet gelangt sein und zunächst den Flugplatz genommen haben. Schließlich seien sie erfolgreich in das 5000-Einwohner-Städtchen Tessalit vorgedrungen, wobei sie von weiteren Soldaten der 1er RCP, gepanzerten Fahrzeugen der 1er RIMa und Soldaten aus dem Tschad, die aus Gao dazustießen, unterstützt worden sein sollen.

Fazit:

Operation Serval ist ein äußerst schneller, aus der Luft gut vorbereiteter und professionell vorgetragener Vorstoß der französischen Truppen in Richtung Nordmali, teilweise unterstützt von eher schlecht ausgerüsteten und kaum ausgebildeten malischen und afrikanischen Truppen. Die schnellen Erfolge sollten allerdings nicht davor hinwegtäuschen, dass der Gegner in Mannstärke, Ausrüstung und Ausbildung massiv unterlegen ist. Der schnelle Vorstoß wird mit zunehmender Dauer auf dem unwegsamen, wüsten Terrain in einen asymmetrischen Krieg übergehen. Die Dschihadisten werden vermutlich aufgrund ihrer hohen Mobilität über die malischen Staatsgrenzen hinweg fliehen, und neu gruppiert Nadelstiche gegen die französisch-afrikanischen Truppen setzen. Vermehrte Selbstmordanschläge sind denkbar. Für die französischen und auch europäischen und afrikanischen Politiker und Strategen wird nun die Aufgabe sein, eine möglichst afrikanische Truppe zur Sicherung der Lage zu organisieren und das malische Militär ausreichend auszubilden und zu verstärken, damit die Dschihadisten nicht mittelfristig wieder Fuß fassen werden. Den Wunsch der Franzosen, ihre Truppen möglichst schon in wenigen Monaten wieder gänzlich abzuziehen, kann man nachvollziehen und hoffen, dass die Lage vor Ort dies erlauben wird.